1. Geltung

1.1 Alle Lieferungen und Leistungen der Firma BATLINK erfolgen ausschließlich - soweit nicht Individualvereinbarungen getroffen werden - aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie werden mit Vertragsabschluß, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung, als verbindlich anerkannt. Etwaige widersprechende Geschäftsbedingungen des Käufers gelten ausdrücklich als ausgeschlossen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen.

1.2 Verbraucher sind solche iSd § 13 BGB, Unternehmer sind solche iSd § 14 BGB. Käufer iSd Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

2. Vertragsabschluss

Die Angebote von BATLINK sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt durch das Angebot des Kunden auf Vertragsabschluss durch das Absenden der Bestellung (durch Anklicken des Bestellfeldes) und durch Annahme der Bestellung mittels Bestätigungsnachricht in Textform von BATLINK , spätestens durch die Auslieferung der Ware zustande. Der Vertragsabschluss erfolgt in deutscher Sprache.

3. Zahlungsbedingungen und Preise

3.1 Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich inklusive der geltenden Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten in Höhe von 5,90EUR (Vorkasse Deutschland bis 15kg) soweit nicht eine andere Vereinbarung getroffen wurde. Es wird darauf hingewiesen, dass ggf. Gebühren des beauftragten Lieferanten evtl. Zölle und Abgaben bei Versendung ins Ausland erhoben werden können.

3.2 Bei über Internetplattformen wie Ebay erworbenen Artikeln ist die Zahlung sofort nach Erhalt unserer ersten Bestätigungsemail fällig und der Zahlungseingang wird spätestens 10 Tage nach Erhalt der Bestätigungsmail erwartet.

3.3 Rechnungen sind sofort fällig und netto ohne Abzugzahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn BATLINK über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu berechnen.

3.4 Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und dieser rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt worden ist.

4. Lieferfrist

4.1 Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit der Bestätigung der Bestellung.

4.2 Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Käufer alle Angaben und Unterlagen übergeben hat, welche für die Ausführung des Auftrages notwendig sind.

4.3 Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z. B. Import- und Exportbeschränkungen) oder durch höhere Gewalt (z.B. Streiks, Naturkatastrophen) verursacht werden und nicht von uns zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse.

4.4 Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von3 Werktagen, bei Sendungen außerhalb Deutschlands, innerhalb der EU in der Regel innerhalb von 7 Werktagen. Außerhalb der EU sind längere Lieferfristen möglich.

4.5 Teillieferungen durch BATLINK sind zulässig, soweit dies dem Käufer zumutbar ist. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung und Teilleistung als selbständige Leistung.

4.6 Die Versandart, den Versandweg und das mit dem Versand beauftragte Transportunternehmen kann BATLINK nach eigenem Ermessen bestimmen.

4.7 Unvollständige Lieferungen und Beschädigungen auf dem Transportweg sind unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von 24 Stunden bei batlink in Textform zu melden. Dies gilt auch für Schäden trotz ordnungsgemäßer Verpackung. Offensichtliche, wie auch eventuell bei Annahme festgestellte Transportschäden sind beim Spediteur oder Frachtführer unverzüglich anzuzeigen und dies anschließend BATLINK mitzuteilen,

6. Widerrufs- oder Rückgabebelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:

BATLINK Inh: Marcus Bensch
Fuchshaldeweg 38
72766 Reutlingen
Mail: info@batlink.de
Fax: +49 (0) 7121-7558306

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

6.3 Für den Fall einer beabsichtigten Rücksendung steht dem Endverbraucher ein Rücksendebegleitschein im Internet unter der URL http://www.batlink.de/support/rma/ruecksendebegleitschein.pdf als PDF-Datei zur Verfügung, der ausgedruckt und für die Rücksendung verwendet werden kann.
Ende der Widerrufsbelehrung

7. Verfügbarkeitsvorbehalt

Sollte BATLINK nach Auftragseingangfeststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei BATLINK verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann BATLINK entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird BATLINK umgehend nach einem Rücktritt vom Vertragzurückerstatten.

8. Reklamationen

8.1 Sollte eine Reklamation vorliegen, so senden Sie dies bitte an: reklamation(at)batlink.de damit wir Ihre Reklamation so schnell wie möglich bearbeiten können. Ist der Grund der Reklamation ersichtlich, fügen Sie der E-Mail bitte ein Foto an.

8.2. Sollte eine Reklamation nicht nachvollziehbar sein oder der Artikel bei einem Widerruf Gebrauchsspuren aufweisen, die zu einer Verschlechterung der Ware führen wird eine pauschale Bearbeitungsgebühr von 15,00 € berechnet, es sei der Käufer weist nach, dass , ein Schaden oder eine Wertminderung sei überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger als die Pauschale

9. Rückgaberecht

Verbraucher i.S.d. § 13 BGB können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von einem Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV";und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV";
Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

BATLINK Inh: Marcus Bensch
Fuchshaldeweg 38
72766 Reutlingen
Mail: info@batlink.de
Fax: +49 (0) 7121-7558306

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang

Ende der Rückgabebelehrung

10. Eigentumsvorbehalt

BATLINK behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Die Einstellung einzelner Ansprüche in eine laufende Rechnung oder die Saldoziehung und deren Anerkennung heben den Eigentumsvorbehalt nicht auf. In diesem Fall gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für die Saldoforderung.

10. Haftung

10.1 Schadenersatzansprüche wegen Mängel der Sachen sind ausgeschlossen, es sei denn, dass diese auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von BATLINK oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen oder schuldhaft Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit entstanden sind.

10.2 BATLINK haftet nicht für Schäden durch Datenverlust aufgrund falscher Bedienung oder Fehlfunktion und Mängel der Produkte sowie anderer an diese Produkte angeschlossener Geräte.

10.3 Die geltenden gesetzlichen Bestimmungen zum Einsatz von WLAN-Geräten in Deutschland und anderen Ländern sind zu beachten. BATLINK haftet nicht bei Überschreitung der gesetzlichen Grenzwerte

11. Rechtswahl/Gerichtsstand

11.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen BATLINK und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.

11.2 Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist das für BATLINK zuständige Gericht ausschließlicher Gerichtsstand.

Stand: 07.2010